Mit Spaniens Rettung beginnt der große Wurf zur Krisenlösung

Die spanische Regierung lenkt ein und beantragt Finanzhilfen aus dem europäischen Rettungsschirm EFSF. Es ist die Rede von bis zu 100 Milliarden Euro, die Madrid benötigt, um den unter „faulen“ Hypothekenkrediten leidenden Sparkassensektor zu sanieren. Derweil plant Brüssel einen gemeinsamen Haftungsverbund für neue Schulden, dem sich auch Deutschland wohl nur sehr schwer entziehen könnte.

An den Finanzmärkten dürfte das Echo auf das spanische Hilfegesuch positiv ausfallen. Spanien hat sich bis zuletzt gesträubt unter den Schirm zu schlüpfen, weil es nicht in einen Topf mit Griechenland, Irland und Portugal geworfen werden wollte. Im Gegenzug für die Gelder aus Brüssel muss Spaniens Regierung den Finanzsektor reformieren. In die Budgetentscheidungen von Ministerpräsident Mariano Rajoy wird sich weder der Internationale Währungsfonds noch die Europäische Kommission einmischen.

Eurobonds

Zukünftig sollen die Euroländer ohne grünes Licht aus Brüssel keine neuen Schulden mehr aufnehmen können. Wenn Italien, Spanien und Co. nicht mit ihren Einnahmen auskommen und mehr Geld brauchen, müsse man den Bedarf bei den Euro-Finanzministern anmelden, berichtet die Zeitschrift „Spiegel“.

Gibt das Gremium grünes Licht, soll der Geldbedarf über die Ausgabe von gemeinschaftlichen Anleihen (Eurobonds) gedeckt werden. So sehe ein Reformplan von EZB-Chef Mario Draghi, EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, EU-Ratspräsident Herman von Rompuy und Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker aus, schreibt der „Spiegel“. Für ihre Altschulden haften die Staaten weiterhin eigenverantwortlich.

Ein solches Modell könnte auch für die Länder des Nordens der Eurozone, wie Deutschland, Österreich, die Niederlande und Finnland, schmackhaft sein. Entscheidend ist, wer der neue Vorsitzende der Euro-Finanzminister wird. Frankreichs Präsident François Hollande hat bereits in Brüssel herum gerufen, dass er sich Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble nur sehr schwer als Nachfolger von Jean-Claude Juncker vorstellen könne.